Bundesteilhabegesetz: Jetzt oder erst in 10 Jahren

Am 29.10.2016 veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg eine Diskussion zum Bundesteilhabegesetz mit Ministerin Andrea Nahles. Dies sind meine Eindrücke und einige Informationen.

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Kommentar: Stellt die EU endlich auf echte staatliche Füße!

Das Gerangel um das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, die gleichfalls stockenden Verhandlungen über das Abkommen mit den USA TTIP, und viele andere kleine und große Baustellen zeigen, dass die EU politisch so, wie sie ist, nicht mehr funktioniert. Sie braucht dringend eine Neuordnung und einen Paradigmenwechsel. Ein Kommentar.

Wie barrierefrei ist die Bundestagswahl 2013 für mich?

Es ist soweit, die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür, und da ich sicherstellen will, dass meine Stimme Gehör findet, gehöre ich nicht zur Partei der Nichtwähler, sondern gehe seit meinem 18. Lebensjahr, seit der Kommunalwahl in Niedersachsen 1991, zu jeder Wahl, zu der ich darf. 😉 Bzw. seit einigen Jahren bin ich konsequenter Briefwähler. […]

Rückfall in die Steinzeit: Von Drosselung, Netzneutralität und alten EntscheiderInnen

Am gestrigen Montag war es also soweit: Die Telekom bestätigte durchgesickerte Berichte, dass ab 02.05. eine einheitliche Drosselung aller Hochgeschwindigkeits-Anschlüsse bei einem Datenvolumen von 75 GB auf 384 Kbit/s möglich sein soll. Die Telekom will dies zwar nicht sofort umsetzen, beteuert sie. Man rechne damit, diese Drosselung technisch erst ab 2016 umzusetzen. Eine Drosselung gibt […]

Wahlkampfgeschacher, und welche Rolle Hartz IV dabei spielen könnte

Für einen fassungslosen Lacher sorgte bei mir heute Morgen die Aussage Christian Lindners, die SPD sei eine Gefahr für Deutschland, weil sie sich von der Agenda 2010 weg nach links bewege. Schon seit einigen Tagen löst genau diese zarte Andeutung eines Umdenkens bei den Sozialdemokraten bei mir für innere Jubelschreie! Endlich! Endlich trauen sich einflussreiche […]

Es kommt immer schlimmer, als man denkt

Es gibt gleich zwei Dinge, die mich in meinen Sorgen um Deutschland und Europa bestätigen bzw. meine Befürchtungen noch um ein vielfaches übertreffen. Das eine ist ein aktuell im Radio (NDR2-Nachrichten vom 02.08. um 7:30 Uhr) veröffentlichtes Ergebnis einer ARD-Deutschlandtrend-Umfrage. Laut dieser halten 70% der Befragten Angela Merkel und Wolfgang Schäuble für die besten Manager […]

Wer schützt noch unser Grundgesetz?

Das Erwachen am Samstag, den 30.06.2012, war kein schönes für mich. Denn die erste Nachricht, die mir im Feed-Reader präsentiert wurde, war, dass Bundestag und Bundesrat dem Fiskalpakt und dem ESM-Vertrag zugestimmt haben. Beide Kammern stimmten diesen Werken des Wahnsinns mit einer deutlich erreichten Zweidrittelmehrheit zu. „Werk des Wahnsinns?“ werden mich jetzt einige Leute fragen. […]

Deutschlands Bildungssystem braucht eine digitale Revolution

Die Urheberrechts- und Rechteverwertungsdebatte läuft in Deutschland ja nun schon einige Wochen. Eine neue Richtung bekam sie dieser Tage durch diesen Artikel in der Financial Times Deutschland, in dem es um die Verletzung des Urheber- bzw. Verwertungsrechts durch Lehrer geht, wenn sie digitale Kopien von Auszügen aus Schulbüchern erstellen. Beim Lesen des Artikels schrie es […]

Diskriminierung aus den eigenen Reihen ist die schlimmste

Auf Twitter entspann sich heute eine der ekelhaftesten Diskussionen, die ich in diesem Medium jemals erlebt habe. Ennomane war zu Gast bei ZIBB und berichtete über den Erhalt eines Cochlea-Implantats. Er verlor im jugendlichen Alter sein Hörvermögen und hat durch das CI einen Teil davon jetzt, ca. 20 Jahre später, zurückerlangt. Als Reaktion darauf warf EinAugenschmaus ihm […]

Offline gegen Online, oder: „Ich verstehe das Internet nicht.“

Es ist Sonntag, und es wurden mir heute gleich zwei höchst alarmierende Beispiele in die Timeline bei Twitter gespült, die eindrücklich zeigen, dass nicht nur unsere Politiker, sondern auch die „schreibende Zunft“, nämlich die Journaille, zu einem erschreckend großen Anteil das Internet und was es in unser aller Leben heute bedeutet, schlicht noch nicht verstanden […]